Archive for the 'Landespolitik' Category
Friday, February 16th, 2007
Pornos frei ab 16! Mit dieser Forderung wollen derzeit die Jungen Liberalen (JuLis) provokant auf sich aufmerksam machen. Doch Sexualwissenschaftler und Jugendexperten halten die Forderung für verfehlt, da schon die jetzige Altersgrenze keine Wirkung zeige. Die zunehmende sexuelle Verwahrlosung von Jugendlichen sei so nicht zu bekämpfen. Vielmehr sei eine “sexuelle Aufklärung im modernen Gewand” notwendig. […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Niedersachsen | 1 Comment »
Tuesday, September 19th, 2006
Eigentlich hätte man es ja vom sog. “Karrikaturenstreit” wissen müssen: Die islamische Welt reagiert bisweilen reichlich hysterisch. Aber mal ehrlich: Niemand, der den Besuch des Papstes in Deutschland auch nur in Ansätzen verfolgt hat, konnte so blind sein zu übersehen, wie sehr sich der Papst für ein friedliches Miteinander der Völker und Religionen eingesetzt hat. […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Bayern | 1 Comment »
Friday, August 4th, 2006
Eine Initiative des BDS/DGV (Bund der Selbständigen/Deutscher Gewerbeverband) macht dieser Tage auf die ab Januar 2007 fälligen Rundfunk- und TV-Gebühren für PCs aufmerksam. Ab diesem Zeitpunkt müssen nämlich Selbständige und Unternehmer für ihre internetfähigen Computer GEZ-Gebühren zahlen - unabhängig davon, ob damit ferngesehen wird oder nicht, unabhängig davon, ob sie schon privat Gebühren zahlen und […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Landespolitik | No Comments »
Friday, August 4th, 2006
Nachdem es vorübergehend still um den vor etwa einem Monat getöteten Braunbären ‘Bruno’ geworden war, ist er neuerdings wieder in den Medien gegewärtig: Tierschützer wollen am heutigen Freitag eine Demonstration mit Trauerfeier auf dem Münchner Marienplatz abhalten. Von Jagdhornbläsern und einer Totenwache in Bärenkostümen ist die Rede. Viel Wirbel um ein wildgewordenes Wildtier…
(http://www.greenpeace-magazin.de, www.n24.de)
Posted in Allgemein, Landespolitik, Bayern | No Comments »
Thursday, July 20th, 2006
Das Handy-Verbot an bayerischen Schulen ist nun beschlossene Sache. Die Benutzung von Handys in den Schulen wird nun gesetzlich untersagt. Man fragt sich, wie es die Oooposition im bayerischen Landtag fertig bringt, auch gegen dieses Vorgehen zu protestieren. Es handle sich um eine “Haudrauf-Pädagogik” wird der Staatsregierung vorgeworfen. Bei so viel Unsinn kann man eigentlich […]
Posted in Allgemein, Bayern | 2 Comments »
Wednesday, June 28th, 2006
Professoren der FH München haben den Betreibern der Internet-Seite www.meinprof.de rechtliche Schritte angedroht, falls ihre Namen nicht von der Seite entfernt würden. Die Homepage gibt Studierenden in ganz Deutschland die Möglichkeit, ihre Professoren zu benoten. Die Betreiber der Seite haben nun ein Kurzgutachten eines Medienrechtlers eingeholt. Darin wird eine Auflistung der Professoren-Namen für unproblematisch angesehen. […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Baden Württemberg | 1 Comment »
Tuesday, June 6th, 2006
Der Amok-laufende Bär ist wieder im Lande. Da nun extra “Bärenjäger” aus dem Ausland eingeflogen werden, um ihn zu schnappen, scheint´s ihm jetzt wirklich an den Kragen zu gehen. Gut aber, dass er jetzt vorzugsweise lebend gefangen werden soll. Mal sehen, wie lange es dauert, bis sie ihn erwischen….
Posted in Allgemein, Landespolitik, Bayern | 4 Comments »
Monday, May 22nd, 2006
Seit Tagen versuchen Experten, dem auf Wanderschaft befindlichen Bär aus Österreich auf der Spur zu bleiben. Nun ist er - wie erwartet - in Bayern angekommen und ist sich wohl nicht bewußt, welche Diskussionen er damit auslöst
Der letzte deutsche Bär ist immerhin bereits 1835 in Ruhpolding erschossen worden. Während in Österreichs Alpen bereits […]
Posted in Allgemein, Bayern | 3 Comments »
Wednesday, May 17th, 2006
In der Expertenanhörung zur Föderalismusreform ist neben einhelliger Zustimmung auch Kritik an einzelnen Details laut geworden. Dies nahmen verschiedene Stimmen zum Anlass, die Reform als solche zu hinterfragen. Man sollte jedoch nicht übersehen: Vor wenigen Jahren hätte niemand gedacht, dass unser politisches System überhaupt in der Lage wäre, sich selbst und seine föderalen Strukturen zu […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Landespolitik | No Comments »
Friday, May 5th, 2006
Wenn das so weitergeht, wird es nichts mehr mit dem Transrapid in München. Nicht nur die Stadt München selbst (!) macht Front gegen die Magnetschwebebahn. Auch Bund und Land streiten über deren Finanzierung. Eine angemessene finanzielle Beteiligung der Industrie steht ebenfalls noch aus. Für ein Hochtechnologieland wie Deutschland ist dieses ganze Theater nicht umbedingt ein […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Bayern | No Comments »
Saturday, April 29th, 2006
Die Bonner Berthold-Brecht-Gesamtschule hat zwei Schülerinnen vom Unterricht ausgeschlossen, die trotz mehrerer Aufforderungen verschleiert erschienen waren. Die beiden 18-järigen Mädchen trugen die “Burka”, das islamische Frauengewand, das die Frau vollständig verschleiert. Für die Augen ist lediglich eine Art “Gitternetz” vorgesehen. Die Lehrer bemühten sich zunächst um Verständigung und äußerten, man könne Schüler nicht unterrichten, ohne […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Nordrhein-Westfalen | No Comments »
Friday, April 28th, 2006
Die bayerische Reform der gymnasialen Oberstufe stößt bei Hochschulen und Philologenverband auf Widerstand. So kritisieren die Hochsschulen, dass kein naturwissenschaftliches Fach als verpflichtendes Abiturfach eingeführt werde. Der Stellenwert der Naturwissenschaften werde dadurch gesenkt. Während bislang zwei naturwissenschaftliche Fäche verpflichtend gewesen seien, müsse ab 2009 in der Oberstufe nur noch ein naturwissenschaftliches Fach belegt werden. Dies […]
Posted in Allgemein, Bayern | No Comments »
Wednesday, April 26th, 2006
Bayern schafft das Kurssystem in der Oberstufe des Gymnasiums ab. Das Abitur wird zukünftig in fünf Fächern abzulegen sein. Wahlfreiheiten für die Abiturienten bestehen nur noch in beschränktem Umfang. Verpflichtende Abiturfächer sind Deutsch, Mathematik und eine Fremdsprache. Bayern möchte sich damit auf die “Kernkompetenzen” konzentrieren und eine breitere Allgemeinbildung fördern. Zwei neu eingeführte Seminare […]
Posted in Allgemein, Bayern | No Comments »
Wednesday, April 26th, 2006
Ihre dramatische Haushaltslage hat die Stadt Berlin veranlasst, vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auf Feststellung einer “extremen Haushaltsnotlage” zu klagen. Die Hauptstadt ist vollständig pleite. Ihr Etat beträgt 21 Milliarden Euro, doch nicht einmal die Hälfte davon ist durch Steuereinnahmen gedeckt. Verschuldet ist die Stadt bereits mit knapp 60 Milliarden Euro. Die jährlichen Zinsen belaufen sich […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Berlin, Bremen, Saarland | No Comments »
Sunday, April 23rd, 2006
Der designierte stellvertretende SPD-Vorsitzende Bullerjahn hat in der “Bild am Sonntag” vorgeschlagen, Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt zu einem einzigen Bundesland namens “Mitteldeutschland” zu fusionieren, um auf diese die Wettbewerbsfähigkeit dieser Region zu erhöhen. Die Region könnte eine neue wirtschaftliche Sogwirkung entfalten und gemeinsam eine weltweit führende Universität etablieren. Die Abwanderung junger Leute in den Westen […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen | 1 Comment »
Sunday, April 23rd, 2006
Der Bayerische Rundfunk (BR) stößt mit seiner geplanten Programmreform auf massive Proteste. Insbesondere die Idee, die preisgekrönte Jugendsendung “Zündfunk” (Bayern2) zugunsten eines neuen Jugendkanals einzustellen, sorgt für Widerspruch. Eine Initiative namens “Zündfunk retten” hat seit Mittwoch bereits 2500 Unterschriften für eine Online-Petition (www.zuendfunk-retten.de) gesammelt. Sie wehrt sich nicht gegen die neue Jugendwelle, sondern den Umstand, […]
Posted in Allgemein, Bayern | No Comments »
Thursday, April 20th, 2006
Seit einiger Zeit rumort es in der CSU. Grund ist das künftige Familienbild der Partei. “Modernisierer” um Justizministerin Beate Merk und Frauen-Unions-Vorsitzende Emilia Müller kämpfen für ein moderneres Frauen- und Familienbild der Partei und wußten zunächst auch Generalsekretär Markus Söder auf ihrer Seite. Doch die Reaktion des konservativen Parteiflügels ließ nicht lange auf sich warten […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Bayern | No Comments »
Wednesday, April 19th, 2006
Seit einem Jahr ist der ehemalige bayerische Kardinal Josef Ratzinger nun als Papst Benedikt XVI. im Amt. Viele fürchteten, mit ihm sei ein konservativer Hardliner auf den Stuhl Petri gelangt. Doch die Realität sieht bislang anders aus. Selbst einstige Kritiker sind mittlerweile von der Amtsführung Benedikts und seiner Rückbesinnung auf die wesentlichen Glaubensinhalte der Katholischen […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Bayern | No Comments »
Wednesday, April 19th, 2006
In Zeiten knapper Kassen sind neue Ideen zur Einsparung gefordert. Hamburg setzt hierbei auf mehr Bürgerbeteiligung. Als erstes Bundesland fordert es seine Bürger über das Internet auf, eigene Vorschläge zur Haushaltssanierung zu machen. Eine sinnvolle Aktion oder nur reine Geldverschwendung?
Posted in Allgemein, Landespolitik, Hamburg | No Comments »
Saturday, April 15th, 2006
Sogar in Unionskreisen spricht man inzwischen vom “Einwanderungsland Deutschland”. Laut Aussage des nordrhein-westfälischen Integrationsministers Laschet (CDU) brauchen wir Einwanderer in Deutschland. Aber wird hier nicht zu sehr verallgemeinert? Welche Einwanderer braucht unser Land? Und wie viele?
Was für ein Sprengpotential von mangelhaft integrierten Einwanderern ausgehen kann, haben schließlich Beispiele aus Frankreich und den USA hinlänglich […]
Posted in Allgemein, Bundespolitik, Nordrhein-Westfalen | No Comments »